Der Anbieter betreibt das Internetportal checkbabe.com („Portal“), auf dem Dienstleisterinnen (jede einzelne ein „Professional“) Profile erstellen können. Die Profile enthalten verschiedene Informationen über die Professionals, insbesondere über die angebotenen Dienstleistungen, deren Kosten, ihren Standort sowie die zeitliche Verfügbarkeit des Professionals. Der Anbieter macht die Profile auf dem Portal Dritten (jeder einzelne ein „Kunde“ und gemeinsam „Kunden“) gegenüber öffentlich zugänglich. Die Kunden können die Profile einsehen und mit Hilfe des Portals die Professional kontaktieren, um ihre Dienstleistung für einen bestimmten Zeitraum zu buchen. Für die Kontaktmöglichkeit zu den Professionals zahlen die Kunden eine Gebühr, die vom Anbieter eingenommen wird. Die Vergütung für die vom Professional erbrachten Leistungen werden von den Kunden direkt an die Professional und nicht an den Anbieter geleistet.
Die nachfolgenden AGB regeln die Bedingungen zur Schaltung von Inhalten durch Professionals auf dem Portal des Anbieters. Professionals erklären sich durch das Anklicken der Check-Box „Ich akzeptiere die AGB des Anbieters“ (wörtlich oder sinngemäß) mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Entgegenstehende AGB von Professionals werden nicht Vertragsbestandteil.
Der Anbieter kann diese AGB beim Vorliegen triftiger Gründe ändern, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Im Falle der Änderung der AGB werden diese den Professionals per E-Mail vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht diese der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Im Falle des Widerspruchs hat der Anbieter das Recht, das Vertragsverhältnis zu beenden. Der Anbieter wird Professionals in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Vierwochenfrist gesondert hinweisen. Dies gilt allerdings nur für Professionals, die zum Zeitpunkt der Änderung der AGB die Dienste des Anbieters in Anspruch nehmen. Gegenüber anderen Personen entfalten die geänderten AGB sofortige Wirkung.
Der Anbieter betreibt das Internetportal checkbabe.com. Hier haben Professionals die Möglichkeit, nach Registrierung bestimmte Medien, z.B. Texte, Bilder, Grafiken, Musik, Videosequenzen etc. (gemeinsam: Inhalte) für eine bestimmte Zeitdauer zu veröffentlichen. Der Anbieter ermöglicht u.a. die Abrufbarkeit dieser Inhalte. Es werden ausschließlich die Daten der Professionals veröffentlicht, die von diesen zur Veröffentlichung freigegeben werden.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Veröffentlichung von Inhalten nach eigenem Ermessen abzulehnen, zu korrigieren bzw. zu löschen und/oder den Zugang von Professionals zur Website checkbabe.com zeitweise oder dauerhaft zu sperren. Dies kommt insbesondere dann in Betracht, wenn dem Anbieter ein Verstoß gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen bekannt werden sollte oder sonstige wichtige Gründe vorliegen.
Es besteht kein Anspruch auf die Nutzung der Dienste des Anbieters bzw. die Veröffentlichung von Inhalten auf checkbabe.com. Der Anbieter kann einen Vertragsabschluss mit Professionals ablehnen und diesen gegenüber ein virtuelles Hausverbot aussprechen, diese also von einer künftigen Nutzung seiner Dienste ausschließen. Dies kommt insbesondere bei Verstößen gegen diese AGB, gesetzliche Bestimmungen oder bei dem Vorliegen sonstiger wichtiger Gründe in Betracht.
Der Anbieter kann Dienste, Funktionen und Inhalte der Website checkbabe.com jederzeit ändern, erweitern oder einschränken. Soweit es sich um kostenpflichtige Optionen handelt, wird der Anbieter für einen sachgerechten Ausgleich sorgen. Profilangaben
Professionals können sich selbständig auf der Website checkbabe.com registrieren und dort Inserate anlegen, ändern und verwalten. Die Registrierung setzt eine gültige Emailadresse und Telefonnummer voraus. Bei der Registrierung können Professionals einen Benutzernamen und ein Passwort auswählen. Professionals können sich bereits bestehende Profile auf dem Portal des Anbieters nach Rücksprache mit dem Anbieter und der Vorlage entsprechender Nachweise, dass verwendete Fotos ihre Person zeigen, zu eigen machen.
Mit dem Hochladen von Inhalten nach Zustimmung zu diesen AGB geben die Professionals ein Angebot zum Vertragsschluss ab. Der Vertrag kommt mit der Einstellung des Inserats in das Portal des Anbieters zustande. Ausschließlich volljährige und voll geschäftsfähige Professionals sind zur Registrierung und zur Aufgabe von Inseraten berechtigt.
Die Professional haftet dafür, dass das ihrer Person zugeordnete und/oder von ihr zur Verfügung gestellten Profil keine unrichtigen Angaben hinsichtlich des Alters und der angebotenen Dienstleistungen und/oder gesetzwidrigen Informationen enthält, insbesondere (i) die zur Verfügung gestellten Bilder rechtmäßig sind, (ii) keine Rechte Dritter verletzen, (iii) nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, insbesondere betreffend die gesetzliche Zulässigkeit des Anbietens und der Erbringung der Dienstleistungen verstößt und (iv) den bei Hochladen der Profile einsehbaren Anforderungen des Anbieters für Profilbilder entsprechen. Um das professionelle und hochwertige Image der Plattform zu erhalten, behält sich der Anbieter vor, nach eigenem Ermessen einzelne Inhalte oder Bilder aus den Profilen zu entfernen, dies jedoch nicht ohne wichtigen Grund. Die Professional verpflichtet sich, auf Nachfrage des Anbieters seine Rechtsinhaberschaft und/oder Berechtigung an den von ihr zur Verfügung gestellten Profilbilder nachzuweisen. Im Falle einer Beauftragung des Anbieters zur direkten Einstellung von Inhalten, hat die Professional die Pflicht das zur Verfügung gestellte Profil nach Bekanntgabe durch den Anbieter auf deren Richtigkeit zu überprüfen und freizugeben. Die Professional ist dabei stets zur Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen verpflichtet.
Die Professionals erklären sich ausdrücklich damit einverstanden und willigen dahingehend ein, dass die von ihnen freiwillig angegebenen personenbezogenen Daten zu ihrer Person - dies können auch Daten zu ihrem Sexualleben/seiner sexuellen Orientierung sein - sowie evtl. eingereichte Fotos sowie sonstige Inhalte im Rahmen des Vertragsverhältnisses verarbeitet, insbesondere auf den Websites des Anbieters und dessen Partnerseiten sowie in mobilen Diensten veröffentlicht werden dürfen. Den Professionals ist bekannt, dass ihre personenbezogenen Daten sowie Fotografien ihrer Person in Profilen auf den vorgenannten Diensten zur Bewerbung ihrer Dienstleistungen veröffentlicht werden. Professionals können ihre Einwilligung betreffend die Verarbeitung der personenbezogenen Daten/Fotografien/Inhalte jederzeit ohne Nachteile per Mail an den Anbieter widerrufen.
Die Professionals verpflichten sich, den Anbieter von allen Ansprüchen, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die von Professionals in das Portal des Anbieters eingestellten Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung der Dienste des Anbieters durch die Professionals gegenüber dem Anbieter geltend machen, freizustellen. Die Professionals übernehmen auf erstes Anfordern alle Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Anbieters einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Im Fall einer Inanspruchnahme des Anbieters durch Dritte wegen des Verhaltens und/oder Unterlassens eines Professional wird die betreffende Professional den Anbieter unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihr zur Verfügung stehende Informationen mitteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung benötigt werden.
Hiermit wird klargestellt, dass der Anbieter eine reine Vermittlungsdienstleistung zwischen den Kunden und der Professional erbringt und nicht für Aktivitäten haftbar ist, die außerhalb des zur Verfügung gestellten Portals durchgeführt werden bzw. stattfinden. Insbesondere ist der Anbieter nicht für (i) das Zustandekommen von vereinbarten Treffen zwischen der Professional und den Kunden und/oder (ii) die tatsächliche Erbringung der gebuchten Dienstleistungen und/oder (iii) die zufriedenstellende Erbringung der gebuchten Dienstleistungen verantwortlich. Ab dem Zeitpunkt der Annahme bzw. Bestätigung einer Buchung ist ausschließlich die Professional und nicht der Anbieter für die Abwicklung der Buchung und die Kommunikation mit dem Kunden verantwortlich. Bei Beschwerden oder Unstimmigkeiten mit Kunden, die in Zusammenhang mit der Buchungsabwicklung auf dem Portal stehen, verpflichtet sich die Professional den Anbieter, unter Wahrung der Diskretion und dem Schutz der Privatsphäre in ihrem eigenen Ermessen, davon in Kenntnis zu setzen, damit dieser mögliche Schritte einleiten kann um die Kundenzufriedenheit mit dem Portal langfristig sicherzustellen. Im Gegenzug dazu verpflichtet sich der Anbieter, unter Wahrung der Diskretion und dem Schutz der Privatsphäre in seinem eigenen Ermessen, ihm bekannte Kundenbeschwerden im Zusammenhang mit Buchungen von Professionals an die Professional zu ihrer Kenntnisnahme weiterzuleiten.
Die Professional verpflichtet sich das eingestellte Profile stets aktuell zu halten, insbesondere hat sie den Anbieter über Änderungen ihrer Kontaktdaten in Kenntnis zu setzen um sicherzustellen, dass Buchungsanfragen korrekt weitergeleitet werden können.
Der Anbieter leitet eingehende Buchungsanfragen per Email an die Professional weiter. Die wiederholte, nicht erfolgte Entscheidung über Buchungsanfragen stellt einen wichtigen Grund für die Kündigung der Vereinbarung seitens des Anbieters dar.
Professionals räumen dem Anbieters mit der Übermittlung bzw. dem Hochladen ihrer Inhalte das unentgeltliche, einfache und räumlich unbegrenzte Nutzungsrecht ein, die Inhalte auf oder über die Dienste des Anbieters zu verwenden, zu modifizieren, darzubieten, öffentlich zugänglich zu machen, zu reproduzieren und zu verbreiten. Die Einräumung der Rechte ist zeitlich limitiert auf die gewählte Laufzeit.
Die Professional erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter im Umfeld der von ihm zur Verfügung gestellten bzw. der vom Anbieter erstellten Inhalte Werbung oder Promotionen schaltet oder unter der Verwendung der vom Inserenten zur Verfügung gestellten Inhalte Werbung oder Promotionen schaltet.
Der Anbieter wird Inhalte nicht freischalten bzw. Inhalte unverzüglich verändern oder löschen, wenn diese
Die Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann von beiden Seiten, unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist, zum jeweils Monatsersten schriftlich gekündigt werden. Aus wichtigen Gründen kann die Vereinbarung von beiden Seiten jederzeit außerordentlich in schriftlicher Form aufgekündigt werden. Der Anbieter verpflichtet sich bei wichtigen Gründen, die zu einer außerordentlichen Kündigung rechtfertigen, vorab eine schriftliche Abmahnung zu übermitteln.
Die Datenbanken und sonstigen technischen Vorrichtungen des Anbieters entsprechen dem derzeitigen Stand der Technik. Der Anbieter ist bemüht, eine größtmögliche Verfügbarkeit der Website zu gewährleisten, weist allerdings darauf hin, dass es aufgrund von Problemen, die nicht in seinem Einflussbereich liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) oder aufgrund von Wartungsarbeiten zu vorübergehenden Einschränkungen der Erreichbarkeit der Website kommen kann. Eine ständige Erreichbarkeit bzw. Abrufbarkeit der Inhalte von Inseraten kann deshalb nicht gewährleistet werden. Der Anbieter haftet nicht für Ausfallzeiten aufgrund notwendiger Pflege- und Wartungsarbeiten oder neu aufgetauchter Fehler, soweit diese nicht vorhersehbar waren und auch einem gewissenhaften durchschnittlichen Programmierer unterlaufen können.
Ansprüche auf Schadensersatz gegenüber dem Anbieter sind ausgeschlossen, es sei denn, dem Anbieter ist Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen. Die Haftung des Anbieters für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Die oben aufgeführten Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Anbieter verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters und/oder der mit dem Anbieter verbundenen Unternehmen.
Diese Vereinbarung enthält sämtliche Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und der Professional und ersetzt sämtliche mündlichen oder schriftlichen Abreden, die zuvor im Hinblick auf den Vertragsgegenstand geschlossen wurden. Nebenabreden zu der Vereinbarung bestehen, abgesehen von den geltenden AGB des Anbieters, nicht.
Rechtsgeschäftliche Erklärungen und andere Mitteilungen im Zusammenhang mit der Vereinbarung, sowie Ergänzungen, Abänderungen oder Aufhebung dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Der Schriftform genügt eine Übermittlung per EMail, nicht aber eine sonstige telekommunikative Übermittlung. Zustellungen aller Art seitens des Anbieters erfolgen an die bei der Anmeldung angegebene EMail Adresse.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dieser Vereinbarung ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, Hamburg, Deutschland. Von dieser Gerichtsstandsvereinbarung ausgenommen sind Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes.
Checkbabe (Anbieter) betreibt das Internetportal Checkbabe (Portal), auf dem Nutzer (Professionals) Profile erstellen. Die Profile enthalten verschiedene Informationen über die Professional, insbesondere über die angebotenen Services, ihren Standort sowie die zeitliche Verfügbarkeit der Professional. Der Anbieter macht die Profile auf dem Portal Dritten (Kunden) gegenüber öffentlich zugänglich. Sie können als Nutzer des Portals die Profile ansehen, über das Portal Professionals kontaktieren, um Professionals für einen bestimmten Zeitraum zu reservieren. Für die Freischaltung der Telefonnummer von Professionals zahlen Sie eine Gebühr, die vom Anbieter vereinnahmt wird. Die Vergütung für die vom Professional erbrachten Leistungen zahlen Sie direkt an die Professional.
Die AGB gelten für die Beziehungen zwischen Anbieter und Ihnen in Bezug auf die auf dem Portal verfügbaren Leistungen, insbesondere die Abwicklung der Buchung von Professionals sowie der Abwicklung der Zahlung von Gebühren zur Freischaltung von Telefonnummern. Entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Diese werden nur anerkannt, wenn der Anbieter ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmt.
Der Anbieter behält sich vor, die AGB jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Anbieter Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Ihres Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird der Anbieter Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.
Die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste setzt Ihre Anmeldung als Teilnehmer voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Der Anbieter ist berechtigt Registrierungen ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen. Die Anmeldung ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Die Anmeldung ist für Sie kostenfrei. Die während des Anmeldevorgangs abgefragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden. Der Anbieter schaltet Ihren beantragten Zugang nach erfolgreicher Anmeldung frei. Nach erfolgreicher Anmeldung sind Sie zur Nutzung des Portals im Rahmen dieser AGB berechtigt.
Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie gebeten, Ihre E-Mailadresse und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs auf dem Portal einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt. Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu dem Portal und die Nutzung der auf dem Portal zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Der Anbieter vermittelt Ihnen auf dem Portal Zugang zu den von den Professionals erstellten Profilen und den darin enthaltenen Informationen (Daten, Bilder, etc.). Sie können auf dem Portal die Profile nach verschiedenen Kriterien, insbesondere den von den Professionals angebotenen Leistungen sowie dem jeweiligen Standort der Professionals selektieren. Soll eine Selektion der Profile anhand des Standortes erfolgen, müssen Sie zuvor einwilligen, dass das Portal durch Zugriff auf die entsprechenden Ressourcen Ihrer Geräte bzw. Software Ihre persönlichen Standortdaten ermitteln und an das Portal übermitteln kann. Wird diese Einwilligung nicht erteilt, müssen Sie Ihre Selektion über eine manuelle Eingabe, z.B. einer Postleitzahl festlegen.
Durch Auswahl eines Profils gelangen Sie zu den im Rahmen des jeweiligen Profils hinterlegten Informationen des Professionals und können unter Angabe von Datum, Uhrzeit und Dauer an diese/n im Rahmen des Reservierungsverfahrens eine Reservierungsanfrage senden.
Die Professional muss Ihre Reservierungsanfrage bestätigen. Sie erhalten nach Eingang dieser Bestätigung an die von Ihnen angegebene E-Mail Adresse eine Bestätigung Ihrer Reservierungsanfrage (Reservierungsbestätigung). Der Anbieter erhält ebenfalls eine Reservierungsbestätigung. Die Abbuchung der Kosten für die Freischaltung der Telefonnummer des Professionals erfolgt spätestens zum Zeitpunkt des Versands der Reservierungsbestätigung seitens des Portals. Durch den Versand der Reservierungsbestätigung an Sie bzw. den Anbieter wird die Professional nicht dazu verpflichtet bestimmte Leistungen zu erbringen. Die Erbringung dieser Dienstleistungen steht weiterhin im freien Ermessen der Professional.
Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Anbieters, der Professionals oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen AGB sowie im auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen. Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte stammen teilweise vom Anbieter und teilweise von den Professionals bzw. sonstigen Dritten (Drittinhalte). Der Anbieter führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.
Sie dürfen die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ausschließlich nichtkommerziell nutzen. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Ihnen untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen vom Anbieter zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere
Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Anbieters übermäßig zu belasten. Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstwie unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte bitte per Email an hello@checkbabe.com. Der Anbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Anbieter berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.
Der Anbieter kann Ihren Zugang zu dem Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Anbieter Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen. Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Anbieter Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail. Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Anbieter nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an dem Portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal anmelden.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen AGB ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, Hamburg, Deutschland. Von dieser Gerichtsstandsvereinbarung ausgenommen sind Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes.